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10. Juli 2013

Blauer Gürtel: EU-Schiffsverkehr ohne Grenzen

Nach Plänen der EU-Kommission sollen Zollförmlichkeiten abgebaut werden.

Die EU-Kommission hat am 8. Juli Pläne zur Vereinfachung der Zollförmlichkeiten für Schiffe vorgestellt. Sie sollen zum Abbau von Bürokratie führen und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Sektors beitragen.

Die Mitteilung „Der Blaue Gürtel: ein einheitlicher europäischer Verkehrsraum für die Schifffahrt“ enthält der Kommission zufolge zwei wichtige Vorschläge, um die Zollförmlichkeiten im Schiffsverkehr durch eine Änderung des bestehenden Zollkodex (Durchführungsvorschriften zum Zollkodex (ZK-DVO)) zu erleichtern: Schifffahrtsgesellschaften, die regelmäßige Routen innerhalb der EU bedienen und überwiegend EU-Waren befördern, können demnach bereits von weniger strengen Zollverfahren profitieren (gemäß der Linienverkehrsregelung). Die von der Kommission vorgelegten neuen Vorschläge sollen der Aktualisierung dieser Linienverkehrsregelung dienen, um die Verfahren abzukürzen und flexibler zu gestalten. Die Konsultationsphase für die Mitgliedstaaten wird, so die Pläne, von 45 auf 15 Tage verkürzt. Unternehmen wiederum können im Voraus eine Zulassung für Mitgliedstaaten beantragen, in denen sie möglicherweise tätig werden wollen, um Zeit zu sparen, wenn sich diese Geschäftsmöglichkeit tatsächlich ergibt.

Fast 90 Prozent der Schiffe befördern den Angaben zufolge sowohl EU- als auch Nicht-EU-Waren und laufen häufig EU-Häfen und Drittlandshäfen an, beispielsweise in Norwegen, Nordafrika und Russland. Für diese Schiffe schlägt die Kommission eine Verbesserung der Zollverfahren vor, indem eine Regelung eingeführt wird, die die Unterscheidung zwischen an Bord befindlichen Unionswaren (die rasch überlassen werden sollten) und Nichtunionswaren (die die entsprechenden Zollverfahren durchlaufen müssen) ermöglicht. Noch vor Jahresende will die Kommission daher einen Vorschlag zur Schaffung einer harmonisierten elektronischen Frachterklärung vorlegen.

Der „Blaue Gürtel“ soll der Kommission zufolge bis 2015 verwirklicht sein.

[ Quelle: logistik-heute.de ]

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